Lizenzvertrag (Firmen und Privatpersonen)
Stand 01.07.1999
Softwarenutzungsvertrag der Intellekta GmbH
WICHTIG – bitte sorgfältig lesen: Dieser Endbenutzer-Lizenzvertrag („EULA“) ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen (entweder als natürliche oder als juristische Person) und dem Autor (Intellekta GmbH – Co-Autor Uwe Cramer) und dessen Softwareprodukte, die Computersoftware und Datenbankprozeduren sowie möglicherweise dazugehörige Medien, gedruckte Materialien und Dokumentation im „Online“- oder elektronischen Format umfasst („SOFTWAREPRODUKT“). Das SOFTWAREPRODUKT umfasst auch sämtliche Updates und Ergänzungen zum ursprünglich vom Autor gelieferten SOFTWAREPRODUKT. Jede zusammen mit dem SOFTWAREPRODUKT gelieferte Software, zu der ein separater Endbenutzer-Lizenzvertrag gehört, wird gemäß den Bestimmungen dieses Lizenzvertrags lizenziert. Indem Sie das SOFTWAREPRODUKT installieren, kopieren, downloaden, anderweitig verwenden oder darauf zugreifen, erklären Sie sich damit einverstanden, durch die Bestimmungen dieses EULAs gebunden zu sein. Falls Sie den Bestimmungen dieses EULAs nicht zustimmen, sind Sie nicht berechtigt, das SOFTWAREPRODUKT zu installieren oder zu verwenden.
Softwareproduktlizenz
Das SOFTWAREPRODUKT ist sowohl durch Urheberrechtsgesetze und internationale Urheberrechtsverträge als auch durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Das SOFTWAREPRODUKT wird lizenziert, nicht verkauft.
§ 1 Lizenzeinräumung
1.1 Sie sind berechtigt, eine Kopie des SOFTWAREPRODUKT auf einem Computer, einer Arbeitsstation, einem Terminal, einem tragbaren PC, Pager, „Smart Phone“ oder einem anderen digitalen elektronischen Gerät („COMPUTER“) zu installieren, zu verwenden, darauf zuzugreifen, auszuführen oder in anderer Weise mit ihr zu interagieren („AUSFÜHREN“).
1.2 Der Autor behält sich alle nicht ausdrücklich gewährten Rechte vor.
§ 2 Beschreibung weiterer Rechte und Einschränkungen.
2.1 Sie sind nicht berechtigt, das SOFTWAREPRODUKT zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren, es sei denn, dass und nur insoweit, wie das anwendbare Recht, ungeachtet dieser Einschränkung, dies ausdrücklich gestattet.
2.2 Das SOFTWAREPRODUKT wird als einheitliches Produkt lizenziert. Sie sind nicht berechtigt, seine Komponenten für die Verwendung auf mehr als einem COMPUTER zu trennen.
2.3 Dieses EULA gewährt Ihnen keinerlei Rechte in Verbindung mit Marken oder Dienstleistungsmarken des Autors
2.4 Sie sind nicht berechtigt, das SOFTWAREPRODUKT zu vermieten, zu verleasen oder zu verleihen.
2.5 Der Autor bietet Ihnen möglicherweise Supportleistungen in Verbindung mit dem SOFTWAREPRODUKT („Supportleistungen“). Jeder ergänzende Softwarecode, der Ihnen als Teil der Supportleistungen zur Verfügung gestellt wird, wird als Bestandteil des SOFTWAREPRODUKTS betrachtet und unterliegt den Bestimmungen dieses EULAs
2.6 Der erste Lizenznehmer des SOFTWAREPRODUKTS darf dieses EULA und SOFTWAREPRODUKT einmalig und dauerhaft nur direkt an einen Endbenutzer übertragen. Diese Übertragung muss alle Bestandteile des SOFTWAREPRODUKTS enthalten (einschließlich aller Komponententeile, der Medien und gedruckten Materialien, eventueller Updates, dieses EULAs und gegebenenfalls des Certificates of Authenticity (Echtheitsbescheinigung)). Eine solche Übertragung darf nicht als Kommission oder irgendeine andere indirekte Übertragung erfolgen. Der Empfänger einer solchen einmaligen Übertragung muss sich mit den Bestimmungen dieses EULAs einverstanden erklären, einschließlich der Verpflichtung, dieses EULA und SOFTWAREPRODUKT nicht weiter zu übertragen.
2.7 Unbeschadet sonstiger Rechte ist der Autor berechtigt, dieses EULA zu kündigen, sofern Sie gegen die Bestimmungen dieses EULAs verstoßen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, sämtliche Kopien des SOFTWAREPRODUKTS und alle seine Komponenten zu vernichten.
§ 3 Updates, Komponenten und individuelle Software
3.1 Sofern das SOFTWAREPRODUKT ein Update eines anderen Produkts ist, müssen Sie zur Verwendung des SOFTWAREPRODUKTS über die entsprechende Lizenz für ein Produkt verfügen, das vom Autor für das Update als geeignet bezeichnet wird, um das SOFTWAREPRODUKT zu verwenden. Ein SOFTWAREPRODUKT, das ein Update darstellt, ersetzt und deaktiviert das Ausgangsprodukt vollständig. Sie dürfen das betreffende Updateprodukt nur in Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieses EULAs verwenden. Wenn das SOFTWAREPRODUKT ein Komponenten-Update eines Pakets von Softwareprogrammen ist, das für Sie als einzelnes Produkt lizenziert wurde, ist es nur gestattet, das SOFTWAREPRODUKT als Bestandteil dieses einzelnen Produktpakets zu verwenden und zu übertragen; es ist nicht gestattet, es für die Verwendung auf mehr als einem COMPUTER zu trennen.
3.2 Sofern das Produkt aus getrennt und separat in der Rechnung aufgeführten Programmen und Modulen besteht, handelt es sich bei jedem dieser Komponenten um ein eigenständiges SOFTWAREPRODUKT.
3.3 Diese EULA gilt uneingeschränkt auch für individuell erstellte SOFTWAREPRDUKTE. Von diesem EULA abweichende Bestimmungen müssen in jedem Fall in einem schriftlichen Vertrag gesondert vereinbart werden.
§ 4 Urheberrecht
4.1 Eigentum und Urheberrecht an dem SOFTWAREPRODUKT (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Bilder, Fotografien, Animationen, Video, Audio, Musik, Text sowie für die durch die folgenden Dateiendungen gekennzeichnete Programme, Scripte und Applets – .BAT .COM .EXE .DLL .OCX .NET .ASP .JSP .HTM .HTML .CSS .SQL – die in dem SOFTWAREPRODUKT enthalten sind), den gedruckten Begleitmaterialien und jeder Kopie des SOFTWAREPRODUKTS liegen beim Autor. Alle Rechte und geistigen Eigentumsrechte in und an Inhalten, auf die mit Hilfe des SOFTWAREPRODUKTS zugegriffen werden kann, sind Eigentum des jeweiligen Inhaltsbesitzers und können durch anwendbare Urheberrechtsgesetze und andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt sein. Dieses EULA räumt Ihnen kein Recht ein, solche Inhalte zu verwenden. Wenn dieses SOFTWAREPRODUKT Dokumentation enthält, die nur in elektronischer Form zur Verfügung gestellt wird, dürfen Sie eine Kopie dieser elektronischen Dokumentation drucken. Sie sind nicht berechtigt, die das SOFTWAREPRODUKT begleitenden gedruckten Materialien zu vervielfältigen.
4.2 Die in Abschnitt 4.1 erklärten Rechte gelten uneingeschränkt auch für Programme und Module, die ganz oder teilweise durch Mitarbeiter des Autors oder durch Dritte für den Autor erstellt wurden.
§ 5 Sicherungskopie
5.1 Nach der Installation einer Kopie des SOFTWAREPRODUKTS unter Einhaltung dieses EULAs dürfen Sie das Originalmedium, auf dem das SOFTWAREPRODUKT vom Autor geliefert wurde, nur für Sicherungs- oder Archivierungszwecke aufbewahren. Wenn das Originalmedium erforderlich ist, um das SOFTWAREPRODUKT auf dem COMPUTER zu verwenden, dürfen Sie eine Kopie des SOFTWAREPRODUKTS nur für Sicherungs- oder Archivierungszwecke anfertigen. Außer es wurde in diesem EULA ausdrücklich erlaubt, dürfen Sie in keinem anderen Fall Kopien des SOFTWAREPRODUKTS oder der gedruckten Materialien, die dem SOFTWAREPRODUKT beiliegen, anfertigen.
§ 6 Ausschluss der Gewährleistung
6.1 Im größtmöglichen durch das anwendbare Recht gestatteten Umfang stellt der Autor das Produkt und gegebenenfalls Supportleistungen WIE BESEHEN UND OHNE GARANTIE AUF FEHLERFREIHEIT zur Verfügung. Sie schließen hiermit alle anderen Garantien und Pflichten, gleich ob ausdrücklich, konkludent oder gesetzlich, einschließlich, aber nicht beschränkt auf (falls zutreffend) jede konkludente Garantie der Handelsüblichkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, Genauigkeit oder Vollständigkeit von Antworten, Ergebnisse, fachmännischen Bemühungen, Virenfreiheit und Fahrlässigkeit – alles bezüglich des Produkts – sowie der Bereitstellung von Supportleistungen oder der Tatsache, dass keine Supportleistungen erbracht worden sind, aus. Es wird auch jede Garantie für Eigentum, ungestörte Nutzung, ungestörten Besitz, Übereinstimmung mit der Beschreibung oder Nichtverletzung von Rechten Dritter in Bezug auf das Produkt ausgeschlossen.
§ 7 Ausschluss von Folge-, zufälligen und bestimmten anderen Schäden
7.1 Im größtmöglichen durch das anwendbare Recht gestatteten Umfang ist der Autor in keinem Fall haftbar für irgendwelche speziellen, zufälligen, indirekten oder Folgeschäden welcher Art auch immer (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Schäden aus entgangenem Gewinn, Verlust von vertraulichen oder anderen Informationen, Geschäftsunterbrechungen, Personenschäden, Verlust von Privatsphäre, Verletzung von Vertragspflichten (einschließlich Pflichten nach Treu und Glauben oder Sorgfaltspflichten), Fahrlässigkeit sowie Vermögens- oder sonstiger Schäden, die aus der Verwendung des Produkts oder der Tatsache, dass es nicht verwendet werden kann, oder aus der Bereitstellung von Supportleistungen oder der Tatsache, dass keine Supportleistungen erbracht worden sind, oder anderweitig aus oder in Verbindung mit einer Bestimmung diese EULAs resultieren oder in irgendeinem Zusammenhang damit stehen, selbst im Falle von Verschulden, unerlaubten Handlungen (einschließlich Fahrlässigkeit), verschuldensunabhängiger Haftung, Vertragsbruch oder Verletzung der Garantie des Autors, und selbst wenn der Autor auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde.
§ 8 Haftungsbeschränkung und Ansprüche
8.1 Ungeachtet aller Schäden, die Sie aus welchen Gründen auch immer erleiden mögen (einschließlich, aber nicht beschränkt auf alle oben angesprochenen Schäden sowie alle direkten oder allgemeinen Schäden) ist die gesamte Haftung des Autors unter allen Bestimmungen dieses EULAs und Ihr ausschließlicher Anspruch für alles oben genannte (außer für Ansprüche bei Nachbesserung oder Nachlieferung, die vom Autor bei einer Verletzung der beschränkten Garantie gewählt wird) beschränkt auf den tatsächlich von Ihnen für das Produkt, Modul oder Update (gem. Abschnitt 3) gezahlten Betrag.
8.2 Die vorstehenden Beschränkungen und Ausschlüsse (einschließlich der Abschnitte 6 und 7 weiter oben und wie in der beschränkten Gewährleistung angegeben) gelten im größtmöglichen durch das anwendbare Recht gestatteten Umfang, auch wenn ein Anspruch dadurch seinen wesentlichen Zweck verfehlt.
§ 9 Gesamter Vertrag.
9.1 Dieses EULA (einschließlich aller Nachträge oder Ergänzungen zu diesem EULA, die dem Produkt beigefügt sind) stellt den vollständigen Vertrag zwischen Ihnen und dem Autor in Bezug auf das Produkt und (falls zutreffend) die Supportleistungen dar. Es hat Vorrang vor allen vorherigen oder gleichzeitigen mündlichen oder schriftlichen Mitteilungen, Vorschlägen und Zusicherungen in Bezug auf das Produkt oder auf jeden anderen Gegenstand dieses EULAs.
9.2 Für alle hier nicht behandelten Fälle gelten die Bestimmungen der AGB´s und ADB´s der Intellekta GmbH
